Die EU-Kommission hat Ende Februar Details über den Innovationsfonds bekannt gegeben, der ab 2021 Teil des Emissionshandelssystems (EU-ETS) ist. Damit sollen CO2-arme Technologien in den EU-Mitgliedstaaten gefördert werden.
Die Klimaschutzmaßnahmen bieten der EU-Kommission zufolge „eine Reihe von Vorteilen für die Gesundheit und den Wohlstand“ der EuropäerInnen. „Grüne Arbeitsplätze und umweltverträgliches Wachstum auf lokaler Ebene“ werden geschaffen. Ebenso sollen energieeffiziente Gebäude, saubere Luft, effizientere öffentliche Verkehrssysteme in Städten und eine sichere Energieversorgung gefördert werden. Die Kommission plant, die erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen bereits im kommenden Jahr zu veröffentlichen. Bis 2030 sollen regelmäßig weitere Aufforderungen folgen.
Das Volumen von 10 Milliarden Euro beruht auf Prognosen der Kommission zur Entwicklung des Zertifikatehandels. Brüssel geht davon aus, dass in der vierten Handelsperiode (2021-2030) mindestens 450 Millionen Emissionszertifikate verkauft werden – bei einem CO2-Preis, der mindestens bei 20 Euro pro Tonne CO2 liegt, wie es derzeit der Fall ist. Zusätzlich soll der Innovationsfonds mit nicht ausgezahlten Geldern seines Vorgängerprogramms aufgefüllt werden.
Knapp eine Woche zuvor hatte die EU-Kommission eine Liste von 63 Industriesektoren und Teilsektoren veröffentlicht, die ausschließlich kostenlose Emissionszertifikate erhalten, da bei ihnen das Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht (Carbon Leakage). Die Ausnahmen vom Emissionshandel beziehen sich auf den Zeitraum von 2021 bis 2030. Laut Umweltinformationsdienst ENDS schaffte es die Kommission nicht, die Liste im Vergleich zur derzeitigen Handelsperiode deutlich zu kürzen.
Quelle: EU Umweltbüro
